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Einigung auf einen „Rahmen“

China und USA erzielen im Handelsstreit vorläufiges Ergebnis – formelle Zustimmung steht noch aus

Im Handelsstreit sprechen China und die USA zwei Tage lang auf neutralem Boden. Nach dem Treffen steht ein vorläufiger Plan fest. Trump schrieb auf Truth Social, dass die Zölle für Importe aus China in die USA bei 55 Prozent liegen werden. China bekomme 10 Prozent.

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Die Delegationen beider Seiten wollen die Ergebnisse nun den Präsidenten vorlegen.

Foto: Li Ying/XinHua/dpa

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China und die USA haben sich nach Angaben von US-Präsident Donald Trump bei neuen Handelsgesprächen grundsätzlich auf einen Abbau von Exportbeschränkungen bei seltenen Erden verständigt. Die formelle Zustimmung durch ihn selbst und Chinas Staatschef Xi Jinping stehe noch aus, schrieb Trump auf seinem Online-Sprachrohr Truth Social.
Vertreter beider Länder hatten in London verhandelt. Für China saßen bei den Verhandlungen unter anderem Vize-Ministerpräsident He Lifeng und Handelsminister Wang Wentao am Tisch. Die USA hatten US-Finanzminister Scott Bessent und Handelsminister Howard Lutnick geschickt.
Dem US-Präsidenten zufolge verpflichtet sich China, bestimmte Rohstoffe wie seltene Erden an die USA zu liefern. Washington sagt im Gegenzug zu, dass Studenten aus China weiterhin an US-amerikanischen Universitäten zugelassen würden.
Trump schrieb außerdem, dass es zwischen den beiden größten Volkswirtschaften der Welt eine Abmachung im Zollstreit gebe. Trump schrieb, dass die Zölle für Importe aus China in die USA bei 55 Prozent liegen werden. China bekomme 10 Prozent, so der US-Präsident. Das Verhältnis sei „ausgezeichnet“.
„Wir haben uns auf einen Rahmen geeinigt, um den Genfer Konsens und das Gespräch zwischen den beiden Präsidenten umzusetzen,“ sagte US-Handelsminister Howard Lutnick am 10. Juni in London. Damit bezog er sich auf das Telefonat zwischen Präsident Donald Trump und dem chinesischen Staatschef Xi Jinping am 5. Juni.

Entscheidung liegt bei Trump und Xi

Bei dem Gespräch ging es vordergründig um chinesische Exportverbote für Seltene Erden sowie US-amerikanische Exportverbote für hochentwickelte Halbleiterchips. Im Falle einer Annahme dürfte das Abkommen die konkurrierenden Exportkontrollen lockern. Die in der britischen Hauptstadt ausgehandelte Ergebnisse wollen beide Delegationen demnach nun ihren jeweiligen Präsidenten vorlegen, die darüber entscheiden müssen.
Jüngste Wirtschaftsdaten könnten China derweil unter Druck setzen, ein Abkommen zu schließen. Die Exporte des Landes in die USA gingen im vergangenen Monat um 34 Prozent zurück – der stärkste monatliche Rückgang seit mehr als fünf Jahren.

Vermögensverwalter: Handelsabkommen genau prüfen

Jedes Handelsabkommen zwischen den USA und China müsse einer genaueren Prüfung unterzogen werden, so die Einschätzung von Ken Mahoney, CEO von Mahoney Asset Management, einem New Yorker Vermögensverwalter.
„Der Teufel steckt immer im Detail. Wir werden genau abwarten müssen, was dabei herauskommt, da es anhaltende Streitigkeiten über verschiedene Dinge wie kritische Mineralien, Technologie, Studentenvisa und Handelshemmnisse, einschließlich Exportkontrollen, gibt“, sagte Mahoney der englischen Epoch Times.
Derzeit läuft die seit Mitte Mai geltende 90-tägige Pause im heiß gelaufenen Zollstreit. In Genf hatten sich die USA und China geeinigt, ihre Aufschläge auf Importe aus dem jeweils anderen Land von 145 Prozent beziehungsweise 125 Prozent deutlich um 115 Prozentpunkte zu senken und während der Pause zu verhandeln.
Beim Treffen in London standen dagegen Exportbeschränkungen im Mittelpunkt. China schränkte im April die Ausfuhr wichtiger seltener Erden ein und verlangt für Exportlizenzen einen aufwendigen Antragsprozess. Die USA hingegen beschränkten den Verkauf von wichtiger Chip-Design-Software und Flugzeugbauteilen nach China. Wann und wo die beiden Länder als Nächstes verhandeln wollen, war zunächst nicht bekannt. (dpa/afp/dl)
Mit Material von theepochtimes.de.

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