03. Juli
Tag in 2 Minuten: Berlin verhandelt mit Taliban, „Maskenrichter“ scheitert, Spielplatz wird inklusiv
Der Tag in 2 Minuten hält Sie mit wichtigen Meldungen auf dem Laufenden.
Spielplatz hat ausgedient
Die Stadt Köln plant ab Herbst den Austausch von über 700 Schildern auf Spielplätzen. Diese Bezeichnung sei nicht mehr inklusiv genug – künftig soll von „Spiel- und Aktionsflächen“ die Rede sein. 38.000 Euro hat die Entwicklung des neuen Schildes gekostet. Kritik kommt unter anderem aus dem Landtag.
Klare Worte
Beim Treffen mit Chinas Außenminister Wang Yi hat sein deutscher Kollege Johann Wadephul einseitige Exportbeschränkungen für seltene Erden kritisiert.
Mit einem „Instrumentenkasten“ an Maßnahmen werde Europa sich gegen Chinas marktverzerrende Praktiken wehren. Begleitet wurde das Treffen von Protesten. Menschenrechtsorganisationen warfen China systematische Verstöße vor, darunter staatlich organisierten Organraub an religiösen und ethnischen Minderheiten.
Mit einem „Instrumentenkasten“ an Maßnahmen werde Europa sich gegen Chinas marktverzerrende Praktiken wehren. Begleitet wurde das Treffen von Protesten. Menschenrechtsorganisationen warfen China systematische Verstöße vor, darunter staatlich organisierten Organraub an religiösen und ethnischen Minderheiten.
Straftäter abschieben
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt möchte direkt mit den Taliban über die Abschiebung afghanischer Straftäter verhandeln. Derzeit finden Kontakte nur über Dritte statt. Dobrindt sagte, dies sei keine Dauerlösung. Mit der syrischen Regierung möchte er ebenfalls über Rücknahmen verhandeln.
Nicht jede Klinik kann alles
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken möchte den Ländern bei der Krankenhausreform entgegenkommen – mit mehr Zeit, 4 Milliarden Euro Inflationshilfe und Ausnahmen für ländliche Kliniken. Die Grundsätze der Reform ihres Vorgängers Lauterbach bleiben: Nicht jede Klinik soll alle Leistungen anbieten. Kommunen warnen vor Abteilungsschließungen und längeren Wegen für Patienten.
„Maskenrichter“ von Weimar scheitert
Der frühere Familienrichter Christian Dettmar hatte 2021 die Corona-Maßnahmen an zwei Schulen in Thüringen gekippt. Dafür wurde er wegen Rechtsbeugung verurteilt. Er war für eine solche Entscheidung laut Gericht nicht zuständig. Heute ist Dettmar mit seiner Beschwerde auch in letzter Instanz gescheitert. Nun drohen ihm zwei Jahre Bewährungsstrafe.
(Mit Material von Agenturen)
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