Jahrestag Hamas-Überfall: Berliner Polizei bereitet sich auf Krawalle vor
Die Berliner Polizei bereitet sich auf den anstehenden Jahrestag des Überfalls der Hamas auf Israel vor. Sie schließt Krawalle nicht aus und hat sich personell auf die anstehenden Versammlungen eingestellt. Auch Scharfschützen sollen zur Gefahrenabwehr positioniert werden.
EU-Kommission empfiehlt Mitgliedsländern Rauchverbot im Freien
Die EU-Kommission will das Rauchen künftig an vielen Orten im Freien verbieten. Die Tabakindustrie sieht die Pläne kritisch. Die EU-Kommission habe nicht einmal untersucht, ob tatsächlich eine Gesundheitsgefahr für Nichtraucher bestehe.
Protest vor chinesischer Botschaft: „Heute ist ein Tag der Trauer“
Vor der chinesischen Botschaft in Berlin trafen am Dienstag zwei Welten aufeinander. Während in der Botschaft die geladene Prominenz, darunter auch Altkanzler Gerhard Schröder, feierte, versammelten sich vor der Botschaft verschiedene Protestgruppen aus Hongkongern, Tibetern, Uiguren und Menschenrechtsaktivisten und machten ihrem Unmut über die Verfolgung durch die KPCh lautstark Luft.
Erster Prozesstag: Ballweg sieht „verrückte Verfolgung“
Der Gründer und Organisator der Querdenken-Bewegung, Michael Ballweg, steht seit heute vor dem Landgericht Stuttgart. Vorgeworfen werden ihm versuchter Betrug sowie versuchte und vollendete Steuerhinterziehung. Epoch Times war live für Sie vor Ort.
Berlin: Eine Schießerei pro Tag im Durchschnitt – Tendenz steigend
Eine Anfrage der Epoch Times zeigt, dass die Delikte mit Schusswaffen in der Hauptstadt stetig steigen. Dabei gibt es bei der Herkunft der Tatverdächtigen und Opfer deutliche Unschärfen.
Satiriker Hopkins wegen „Hakenkreuz-Tweet“ verurteilt – Freispruch aufgehoben
Weil er bei Twitter Bilder einer Mund-Nasen-Maske mit einem durchschimmernden Hakenkreuz veröffentlichte, ist ein 63-jähriger Satiriker in Berlin wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen schuldig gesprochen worden. Der amerikanische Schriftsteller sieht an sich ein Exempel statuiert und kündigte den Gang nach Karlsruhe an.
Berlin: Polizei löst erneut Palästina-Demo auf – Flaschenwürfe auf Polizeibeamte
In Berlin löste die Polizei eine Demo mit pro-palästinensischem Hintergrund vorzeitig auf. Es kam zu einem Angriff auf einen Polizeibeamten und Blockadeversuchen.
Wasserstoffaffäre: Wissing startet Disziplinarverfahren gegen zwei Mitarbeiter
Der Verdacht auf Vetternwirtschaft im Verkehrsministerium hat sich offenbar bestätigt. Das Ministerium unter Volker Wissing (FDP) geht nun gegen zwei Mitarbeiter vor.
Tödliche Messerattacke auf Freundin und ein Macheten-Mann in Helmstorf
Nahe Hannover ereignete sich am Mittwochabend eine Bluttat mit einer Stichwaffe. Ein Sonderkommando der Polizei musste anrücken.
Campact wegen Wahlbeeinflussung in der Kritik – AfD kündigt Aufarbeitung an
Campact ist für seine Kampagnen für progressive Politik und „gegen rechts“ bekannt. Nun steht der Verein im Rahmen der Landtagswahlen in den drei östlichen Bundesländern wegen möglicher unlauterer Wahlbeeinflussung in der Kritik. René Springer, Landesvorsitzender der AfD Brandenburg, kündigte eine Aufarbeitung an.
Corona-Trommlerin freigesprochen: Richterin sieht Bestrafungsaktion durch Berliner Polizisten
Auch Jahre nach der Corona-Krise sind die Gerichte mit Strafverfahren belastet. Eine bayerische Trommlerin wurde nun von dem Tatvorwurf, einen Berliner Polizisten bei einer coronamaßnahmenkritischen Versammlung mit einem Trommelstock angegriffen zu haben, freigesprochen. „Kann es nicht fassen, dass man wegen Trommeln vor Gericht gestellt wird", so die Freigesprochene.
Gericht untersagt Tagesschaubericht zu Potsdamer Treffen
Ein Tagesschaubericht zum sogenannten Potsdamer Treffen hatte ein juristisches Verfahren zur Folge. Nun entschied das Hamburger Landgericht, dass der beklagte Bericht nicht weiter verbreitet werden darf.
Pistorius enthüllt erschreckende Zustände bei Bundeswehrliegenschaften
Der Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sieht beim Zustand von Bundeswehreinrichtungen „gruselige“ Zustände und Sicherheitsprobleme. So antwortete er auf Nachfrage von Epoch Times auf der Pressekonferenz am 23. September. Zudem kündigte er eine Infrastrukturoffensive und einen Personalaufwuchs an.
Berlin: „Marsch für das Leben“ stößt auf Gegenprotest
Die Epoch Times begleitete den diesjährigen „Marsch für das Leben“ in der „Stadt der Individualisten“, wie ein Berliner Weihbischof die Hauptstadt nannte. Deren Teilnehmer setzen sich für den Schutz des Lebens ungeborener, aber auch kranker und alter Menschen ein. Die Aussagen der Befürworter und der Gegner zeigen spiegelbildlich den Zustand unserer Gesellschaft.
Bürgerdialog mit Nancy Faeser: Teilnehmer vermisst Ehrlichkeit in der Diskussion
Unter dem Motto „Hier fürs Wir – Zusammen für mehr Respekt“ fand ein Bürgerdialog zwischen Bundesinnenministerin Nancy Faeser, Vertretern der Polizei- und Rettungskräfte und interessierten Bürgern in Berlin statt. Kernthema waren dabei die wachsenden Angriffe auf Einsatzkräfte. Dabei zeigten sich die unterschiedlichsten Perspektiven und Sichtweisen auf die Problematik.
Berlin: 28 ermordete Frauen durch männliche Täter – Innensenatorin kündigt Maßnahmen an
Deutschlandweit steigt die Gewalt gegen Frauen. In diesem Jahr sind bereits 28 Frauen in der Hauptstadt durch Gewalt von Männern gestorben. Berlins Innensenatorin hat Maßnahmen zum Schutz von Frauen angekündigt.
Schülerfragerunde in Brandenburg: CDU-Mann spielt AfD-Kandidaten
Eine Kuriosität ereignete sich bei einer Fragerunde zur Landtagswahl an einem brandenburgischen Gymnasium. Statt einen AfD-Vertreter befragen zu können, mussten sich die Schüler der 11. und 12. Klasse mit einem AfD-Darsteller in Gestalt eines CDU-Sozialarbeiters begnügen. In Brandenburg sind 16- und 17-Jährige bei Landtagswahlen wahlberechtigt.
Thüringen: Polizei berichtet nicht über Messerangriff in Flüchtlingsunterkunft
Auf Unverständnis stieß das Ausbleiben einer Pressemitteilung der ostthüringischen Polizei zu einem schweren Messerangriff in einer Rudolstädter Asylunterkunft. Die Polizei hingegen hält ihr Verhalten aufgrund der Umstände für gerechtfertigt.
Trialog zu Israel und Palästina-Konflikt: Ich war als Lehrerin überfordert
Epoch Times begleitete eine Deutsch-Palästinenserin und einen deutschen Juden mit israelischen Wurzeln bei ihrem Friedensschulprojekt zum israelisch-palästinensischen Konflikt. Nach dem Hamas-Überfall vom 7. Oktober 2023 sind sie an den Schulen gefragt wie noch nie. Denn mit dem wachsenden Antisemitismus, der Israelfeindlichkeit, aber auch den zunehmenden Vorurteilen gegenüber Muslimen sind die Lehrer oftmals überfordert.
Bayern: Söder verkündet Amnestie für alle offenen Corona-Bußgeldverfahren
Bayern wird alle noch nicht abgeschlossenen Bußgeldverfahren im Zusammenhang mit der Corona-Krise einstellen. Es gebe noch immer laufende Verfahren, die „jetzt eingestellt und beendet“ würden, sagte Söder.
Alles Wissenswerte rund um den Pager
Die Pager (in Deutschland auch Piepser genannt) sind aufgrund der gezielten Attacke auf Hisbollah-Mitglieder im Libanon in den Fokus von Medienberichten gerückt. Was sind das eigentlich für Geräte, wie funktionieren sie und wer nutzt sie in Deutschland?
COVID-Impfung verweigert: Bundeswehrsoldat für sechs Monate in Haft
Ein Soldat wurde verhaftet, weil er die COVID-Impfung verweigert hat. Nun sitzt er wegen Gehorsamsverweigerung und Verstoß gegen Bewährungsauflagen für sechs Monate im Gefängnis.
Ärzteverband warnt vor elektronischer Patientenakte: „Wir sind völlig unvorbereitet“
Anfang 2025 soll bundesweit die elektronische Patiententakte eingeführt werden. Der Ärzteverband IG Med sieht dies kritisch. Es gebe Zwang gegenüber den Ärzten, schaffe Mehrarbeit und berge ein Risiko für die Patientendaten.
Sachsen: Landeswahlleiter gibt Endergebnis bekannt – Chance auf AfD-Sperrminorität gering
In Sachsen waren am 1. September rund 3 Millionen wahlberechtigte Bürger in 60 Wahlkreisen aufgerufen, eine Direktstimme und eine Listenstimme zur Landtagswahl 2024 abzugeben. Mit einem Softwarefehler und Wahlfälschungen bei der Briefwahl sorgte die Wahl nachträglich für Aufsehen. Das Endergebnis der Wahl wurde am Freitag bekannt gegeben.
Kipppunkt erreicht, System reißt – Ärzteverband fordert neue Gebührenordnung zur Patientenversorgung
Die IG Med, ein kleiner Interessenverband für Heilberufe in Deutschland, kritisiert scharf die Politik von Gesundheitsminister Karl Lauterbach. Insbesondere steht dabei die seit 1996 unverändert gültige ärztliche Gebührenordnung, nach der die Ärzte ihre Leistungen abrechnen, in der Kritik. Denn auch die Ärzte haben mit hohen Kostensteigerungen zu kämpfen.
Messerangriff: Keine Berichterstattung zu „Allahu Akbar“-Rufen
Bei einem Messerangriff in Brandenburg wurde zunächst nicht über den Migrationshintergrund des Täters und seine „Allahu Akbar“-Rufe berichtet. Durch einen Beitrag von Zeugen wurden die Details doch noch bekannt.
Polizei löst propalästinensischen Autokorso auf – Festnahmen, Strafanzeigen, verletzte Polizisten
Berlin ist ein Hotspot für propalästinensische Proteste, die dann teilweise unfriedlich enden. Vier Wochen vor dem Jahrestag des Überfalls auf Israel durch die Hamas löste die Berliner Polizei einen propalästinensischen Autokorso auf. Hintergrund waren mehrere Verstöße gegen Auflagen und Straftaten.
Nach Solingen-Attentat: Grüne bremsen „Sicherheitspaket“, das Habeck mitverhandelt hat
Die Ampel-Fraktionen haben am Sonntag den Vorschlag der Regierung für Verschärfungen im Asylrecht und zum Schutz gegen islamistischen Terror geprüft. Während SPD und FDP das sogenannte „Sicherheitspaket“ zügig beschließen möchten, streben die Grünen eine parlamentarische Debatte an.
So ist die Stimmung bei VW – Mitarbeiter: Selbst die Führungsetage fährt kaum E-Autos
Ein langjähriger Mitarbeiter aus dem VW-Werk in Zwickau berichtet gegenüber Epoch Times, wie die aktuelle Stimmung in der Belegschaft ist.
Iranischer Regimekritiker in Iserlohn sexuell misshandelt – Vier Männer in U-Haft
Durch Schreie wurden Zeugen am Samstag auf einen verletzten Iraner in einem stillgelegten Brauereigebäude in Iserlohn aufmerksam. Gegen vier Verdächtige wurde nun Untersuchungshaftbefehl erlassen.
